Sechste Veranstaltung im Rahmen der PPP-Informationsinitiative
Am 14. September 2010 hatten die NBank und das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr zu einer weiteren Veranstaltung der PPP-Informationsinitiative eingeladen. Unter dem Motto "Wie geht es weiter nach dem Konjunkturpaket II?" wurde in Hameln im Hefehof vorgetragen und diskutiert.
Staatssekretär Dr. Oliver Liersch fasste in seinem Grußwort die Bedeutung von PPP wie folgt zusammen: „PPP ist ein Instrument, das den Wettbewerb stärkt und damit sowohl dem Wohle der Städte, Gemeinden und Landkreise dient, als auch den privaten Markt belebt und erweitert. Durch PPP werden Innovationen angeregt, die gesamtwirtschaftlich von großem Nutzen für die Allgemeinheit sind.“
Frau Meißner, Fachdienstleiterin Finanzen des Landkreises Hameln-Pyrmont, hat das Projekt „Umbau/Ersatzbau am Schulstandort Hessisch Oldendorf“ vorgestellt. Sie betonte, dass die intensive und teilweise sehr zeitaufwendige Vorbereitung der Ausschreibung sich später in der Umsetzungsphase bezahlt macht. Auch schaffe die breite Einbindung aller Beteiligten und späteren Nutzer eine große Akzeptanz für das Projekt. Frau Meißner stellte außerdem die enorme Ideenvielfalt heraus, die sich durch die Integration der Planungsleistung in den Wettbewerb ergibt. Geplant sei, noch Ende 2010 mit den Bauarbeiten zu beginnen.
Über die Betriebsphase eines PPP-Projektes informierte Herr Klass, Leiter der Stabstelle PPP in Witten. Neben den Rahmenbedingungen und den Vertragsinhalten bezüglich des Betriebes, stellte Herr Klass heraus, dass die Partnerschaft von beiden Partnern gelebt werden muss. Auch wenn es in den letzten Jahren Meinungsverschiedenheiten gab, so war doch immer die Bereitschaft zu erkennen, das Projekt und die Zusammenarbeit gelingen zu lassen und dauerhaft umzusetzen. In der sich anschließenden Diskussion wurde deutlich, dass sich die Vertragsgestaltung, z.B. hinsichtlich der Service-Level-Agreements, in den letzten Jahren zum Vorteil beider Seiten weiterentwickelt hat.
Herr Dr. Schaedel, Leiter der PPP-Kontaktstelle des Landes Brandenburg und Leiter der Länderarbeitsgruppe zum Thema PPP im kommunalen Straßenbau, stellte kurz die Arbeiten der letzten Jahre in diesem Bereich vor und beleuchtete die theoretischen Grundlagen zum Straßenbau. Herr Karsten, Betriebsleiter Kreisstraßen des Landkreises Harburg, berichtete von dem PPP-Projekt „Ostumgehung Buchholz“. Eine Wirtschaftlichkeitsprognose hat hier einen Vorteil für das Vorhaben als PPP ausgewiesen. Daher wird empfohlen, die Leistungen in einem europaweiten Verhandlungsverfahren auszuschreiben.
Hier finden Sie ein paar Eindrücke von der Veranstaltung:
6. PPP-Informationsveranstaltung in Hameln