Siebte Veranstaltung im Rahmen der PPP-Informationsinitiative

In Lüneburg fand am 04. November 2010 die siebte PPP-Informationsveranstaltung des Niedersächsischen Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und der NBank statt.

Frau Gundermann, Stadtbaurätin der Hansestadt Lüneburg, begrüßte die Teilnehmer im Huldigungssaal des Rathauses und verwies auf die lange Geschichte der Stadt, in der es rund 1400 Baudenkmäler zu bewahren gilt. Da Lüneburg eine wachsende Stadt ist, werden aber auch Neubauten notwendig und hier wird auch auf das Instrument PPP – bisher noch ohne Betrieb – gesetzt.

Staatssekretär Dr. Oliver Liersch fasste in seinem Grußwort die Bedeutung von PPP wie folgt zusammen: „PPP ist ein Instrument, das den Wettbewerb stärkt und damit sowohl dem Wohle der Städte, Gemeinden und Landkreise dient, als auch den privaten Markt belebt und erweitert. Durch PPP werden Innovationen angeregt, die gesamtwirtschaftlich von großem Nutzen für die Allgemeinheit sind.“ Er verwies aber auch darauf, dass insbesondere durch den Lebenszyklusansatz, d.h. die Übertragung des Betriebes an den privaten Partner, die Effizienzvorteile generiert werden.

Frau Meißner, Fachdienstleiterin Finanzen des Landkreises Hameln-Pyrmont, hat das Projekt „Umbau/Ersatzbau am Schulstandort Hessisch Oldendorf“ vorgestellt. Inzwischen sei der Vertrag geschlossen und im Vergleich mit der Eigenerstellung hat sich ein abschließender Wirtschaftlichkeitsvorteil für die PPP-Variante von durchschnittlich 14,1 % gezeigt. Frau Meißner macht deutlich, wie wichtig eine breite politische Unterstützung für ein solches Projekt ist und betont, dass dafür auch alle Beteiligten und späteren Nutzer in die Planungen einbezogen wurden. Dies schaffe eine große Akzeptanz für das Projekt. Neben der Kosten- und Terminsicherheit stellte sie außerdem die enorme Ideenvielfalt heraus, die sich durch die Integration der Planungsleistung in den Wettbewerb ergeben habe.

Leider war Herr Sievers, der Leiter des Gebäudewirtschaftsbetriebes des Landkreises Harburg, kurzfristig verhindert. Herr Fischer von der VBD Beratungsgesellschaft für Behörden, der auch die Projekte in Winsen und Buchholz betreut hat, war freundlicherweise bereit, spontan für Herrn Sievers einzuspringen.

Zum Thema PPP im kommunalen Straßenbau hat Herr Korn von dem Beratungsunternehmen Alfen Consult GmbH referiert. Herr Korn hat das Pilotprojekt im Kreis Lippe mit entwickelt und konnte sehr anschaulich über die Wahl der richtigen Projektstruktur und die Ausgestaltung der strategischen, wirtschaftlichen und technischen Rahmenbedingungen des Projektes berichten. Aber auch auf die Risikoverteilung, die Sicherheitenstruktur und die abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung ist er eingegangen. Letztere hat einen Effizienzgewinn von 9-12% (bei Gesamtkosten von 135 Mio. € in 25 Jahren) für das PPP-Modell ergeben.

Zum Abschluss haben Frau Haselmaier und Herr Herrmann noch die Rahmendaten des 3. PPP-Förderprogramms vorgestellt. Diese finden Sie auch unter PPP in Niedersachsen/3. PPP-Förderprogramm .

Hier finden Sie ein paar Eindrücke von der Veranstaltung: