Aktuelles

September 2023

Wirtschaftsministerium und NBank laden zu einer Informationsveranstaltung ein

Am 8. November 2023 setzen das niedersächsische Wirtschaftsministerium und die Investitionsbank Niedersachsen ihre Veranstaltungsreihe fort und laden nach Hannover ein. Im Mittelpunkt stehen diesmal die einzelnen Projektschritte einer öffentlich-privaten Partnerschaft, die Erwartungen des privaten Partners an die öffentliche Hand sowie die erfolgreiche Einbindung von Fördermitteln in das Projekt. Die Veranstaltung richtet sich insbesondere an Kommunalvertreter, die mit der Finanzierung, der Errichtung und dem Betrieb von kommunalen Infrastruktureinrichtungen befasst sind. Auch Vertreter von Unternehmen, die auf dem Gebiet der ÖPP tätig sind, sind herzlich willkommen. Die näheren Einzelheiten zu der Veranstaltung und zur Anmeldung erfahren Sie hier

Februar 2023

Ein Blick nach Süden lohnt

In der in Südtirol gelegenen Provinz Bozen gibt es ein anschauliches Beispiel für eine erfolgreiche Öffentlich-Private-Partnerschaft mit anspruchsvoller Architektur und hoher Nutzerzufriedenheit. Das Schülerheim Fürstenburg mit 100 Betten wurde innerhalb nur eines Jahres fertig gestellt und konnte im September 2016 bezogen werden. Die Baufirma wird das Gebäude für die nächsten 20 Jahre warten und verwalten. Nach Ablauf dieser Frist wird das Schülerheim, wie vertraglich geregelt, in bestem Zustand an die Landesverwaltung zurückgegeben. Eigene Mitarbeiter der Landesverwaltung kontrollieren kontinuierlich die Tätigkeiten der Gesellschaft und die Einhaltung der Vertragsklauseln. Das architektonische Konzept des Gebäudes lehnt sich an die in unmittelbarer Nähe befindlichen historischen Bauten an. Deren Wirkung wurde auf den Neubau des Schülerheims in zeitgemäßer Sprache übertragen.

Für alle Beteiligten war die Umsetzung eines ÖPP-Projektes Neuland. Die anfänglichen Zweifel dem Neuen gegenüber legten sich recht schnell, der Dialog unter den Beteiligten erwies sich all offen und konstruktiv. Alle bildeten eine Mannschaft, der es gemeinsam um das eine Ziel ging.

Den sehr anschaulichen und lesenswerten Erfahrungsbericht der Provinz Bozen finden Sie hier.

März 2022

Das Wirtschaftsministerium und die NBank laden wieder zu ihrer Veranstaltungsreihe ein

Nach zwei Jahren Corona bedingter Pause laden das Wirtschaftsministerium und die NBank wieder zu einer Informationsveranstaltung für Kommunen nach Hannover ein. Schwerpunkte der Veranstaltung am 11. Mai 2022 sind diesmal die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung und das Vertragswerk einer öffentlich-privaten Partnerschaft. Herr Thomas Schubert, geschäftsführender Gesellschafter der VBD Beratungsgesellschaft für Behörden mbH, wird den typischen Prozess einer Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, deren näheren Inhalte und die damit verbundenen Kosten darstellen. Von ebenfalls kompetenter Seite erfahren Sie durch Herrn Arne Sangerhausen, Prokurist und Bereichsleiter ÖPP bei der PSPC GmbH, welche typischen Beispiele von Verträgen es bei ÖPP-Vorhaben gibt, wie die Vertragswerke im Einzelnen aussehen und welche Flexibilitäten während der Vertragslaufzeit bestehen. Auch die praktische Umsetzung kommt nicht zu kurz. Herr Michael Take, Kreisrat im Landkreis Cuxhaven, erläutert anhand eines konkreten Beispiels die kommunalen Erfahrungen mit einer ÖPP und beschreibt die Chancen und Herausforderungen eines solchen Projekts.

Nähere Informationen zu der Veranstaltung und der Anmeldung erhalten Sie hier.

Juni 2021

Stadt Hannover erhält Grünes Licht für Neubau des Misburger Bades als ÖPP-Projekt

Im Juni 2021 hat das Niedersächsische Innenministerium die Genehmigung für das sogenannte „kreditähnliche Rechtsgeschäft“ erteilt. Die abschließende Wirtschaftlichkeitsuntersuchung kam zuvor zu dem Ergebnis, dass die Umsetzung des Neubauprojektes im Wege einer öffentlich-privaten-Partnerschaft deutliche wirtschaftliche Vorteile gegenüber der konventionellen Beschaffungsvariante aufweist. Die Stadt Hannover kann nun den Neubau des Misburger Bades im Wege einer ÖPP in Angriff nehmen, nach der Sommerpause soll mit dem Abriss begonnen werden. Das Vorhaben umfasst den Neubau des Hallenbades Misburger Bad, die Sanierung der vorhandenen Freibadaußenbecken und den Abriss des alten Hallenbades. Die Gesamtinvestitionskosten belaufen sich auf rund 33 Mio. Euro. Der Bund beteiligt sich mit einem Zuschuss in Höhe von drei Mio. Euro aus einem Sanierungs-Förderprogramm. Auf die Ausschreibung der Stadt Hannover hatte sich ein Unternehmen beworben. Das alte Bad musste vor sechs Jahren schließen, weil die Dachkonstruktion beschädigt worden war. Die neue Schwimmhalle ist als Familienbad mit Planschbecken, Sprungturm und Wellnessbereich geplant und soll im November 2023 fertig sein.

Dezember 2020

Die Bundesregierung berichtet über ÖPP-Projekte des Bundes in Betrieb

Mit dem Bericht vom 16. Dezember 2020 informiert die Bundesregierung den Deutschen Bundestag über derzeit laufende Öffentlich-Private-Partnerschaften des Bundes. Die Berichtspflicht beruht auf einem Beschluss des 17. Deutschen Bundestages vom 5. April 2013. Nach einem erstmaligen Bericht vom 26. November 2015 legt die Bundesregierung den Bericht für diese Wahlperiode vor. Auf Grundlage eines vom Bundesministerium der Finanzen entwickelten Fragebogens wurden die betroffenen Projekte inhaltlich erfasst und ausgewertet. Laut dem Bericht erfüllten die Projekte im Tiefbau überwiegend die Projektziele bzw. die Projekterwartungen während der Bau- und Betriebsphase, dabei würden die Termintreue und die Bauqualität zumeist als gut bewertet. Die bei ÖPP erwarteten Wirtschaftlichkeitsvorteile hätten sich bislang im Bundesfernstraßenbereich bei einer projektübergreifenden Gesamtbetrachtung weitgehend bestätigt. Die ÖPP-Projekte im Hochbau seien ebenfalls termingerecht fertiggestellt und in Betrieb genommen worden. Auch ein weiteres ÖPP-Projekt, das nicht dem Hoch- bzw. Tiefbau zuzuordnen sei (Flugsimulator), sei termingerecht fertiggestellt und in Betrieb genommen worden.

Der vollständige Bericht lässt sich in der Bundestagsdrucksache 19/25285 vom 16.12.2020 nachlesen.

März 2020

Das neue Sportzentrum in Sehnde wird als ÖPP-Modell realisiert. Am 9. März 2020 unterzeichneten die Stadt Sehnde und das Unternehmen Goldbeck Public Partner den Vertrag für den Bau einer Vierfeldsporthalle mit 399 Tribünenplätzen und den Bau einer Zweifeldsporthalle mit einer Tribüne für 99 Zuschauer. Hinzu kommt im Obergeschoss ein Gymnastik- und Sporttheorieraum. Im Außenbereich sind 90 Pkw- und 80 Fahrradstellplätze vorgesehen. Baubeginn an der Chausseestraße am westlichen Stadtrand soll Ende August sein. Geplant wurde der Neubau vom Braunschweiger Büro Schulitz Architekten. Die Erstinvestitionskosten für Planung und Bau der Sporthalle liegen bei 18,6 Mio. Euro. Weitere 5 Mio. Euro fallen für den Betrieb der Sporthalle an, den der private Partner für einen Zeitraum von 20 Jahren übernimmt. Die Fertigstellung und schlüsselfertige Übergabe ist für den 30. November 2021 vorgesehen.

Januar 2020

Die Hochschule Mainz hat in einer groß angelegten Studie die Wirtschaftlichkeit von Bau und Unterhaltung von 880 konventionell errichteten Schulen und 50 PPP-Schulprojekten unter­sucht. Die PPP-Schulen wiesen im Ergebnis 12 -31% niedrigere Baukosten bei gleichartigem mittleren Baustandard auf. Die Bauzeiten waren 36% kürzer und bei der Instandhaltung ergaben sich zahlreiche Vorteile:

• Die konventionellen Instandhaltungsbudgets liegen über 50% unter den anerkannten Sollwerten, die zur Gewährleistung eines mittleren Instandhaltungsniveaus über 25 Jahre notwendig sind (1,2% der Wiederherstellungskosten p.a.).

• Die Instandhaltungsbudgets bei den PPP-Neubauprojekten liegen dagegen im Soll­bereich. Aus den höheren Instandhaltungsbudgets resultiert eine deutlich höhere Instandhaltungsqualität. Trotz doppelt hoher Instandhaltungsbudgets sind die PPP-Lebenszykluskosten über 25 Jahre wegen der Effizienz im Bauprozess c.p. nicht höher oder sogar niedriger als bei konventi­onellen Vergleichsprojekten.

• Die PPP-Budgets vermeiden Folgeschäden an den Gebäuden, die niedrigeren konventionellen Instandhaltungsbudgets führen dagegen zu erheblichen Schäden und zu einer Verkürzung der Nutzungsdauer um 30% (von 80 auf 56 Jahre). Hier liegt eine wesentliche Ursache für den aufgelaufenen Investitionsstau von 42,8 Mrd. € bei kommunalen Schulen (KfW-Kommunalpanel 2019).

• Das PPP-Instandhaltungsmanagement ist sehr effizient organisiert: Sog. Service Levels definieren für die wesentlichen Bauteile die im Vertrags­verlauf einzuhaltenden Qualitäten. Es gibt Nutzeransprüche auf Einhaltung von Reaktions- und Behebungszeiten und automatische Entgeltkürzungen, wenn die Soll-Vorgaben nicht erfüllt werden. Bauteilspezifische Instandhaltungskalkulationen mit Kostenobergren­zen zählen zum Standard. Dazu kommen Rücklagenkonten zum schnellen Mittelabruf, was von Bauverwaltungen als „Quantensprung“ bezeichnet wird.
  

Nähere Einzelheiten zu der Studie können Sie hier erfahren

November 2019

Das Wirtschaftsministerium und die NBank laden unter dem Thema „ÖPP- ein Weg zur Realisierung kommunaler Infrastruktur“ zu einer Informationsveranstaltung am 7. November 2019 in Hannover ein. Ein zentrales Thema ist die richtige Bedarfsermittlung am Anfang des Beschaffungsprozesses. Darüber hinaus erwarten Sie interessante Vorträge über die praktische Umsetzung einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft. Vorgestellt werden der Neubau einer Feuerwache in Lehrte und einer Dreifeldsporthalle mit Jugendtreff in Winsen (Aller). Informieren Sie sich über die Einzelheiten dieser alternativen Beschaffungsvariante für kommunale Infrastruktur und verschaffen Sie sich Informationen aus erster Hand! Nähere Details zu der Veranstaltung und zur Anmeldung erfahren Sie hier.

Mai 2019

Die Hansestadt Stade beabsichtigt den Neubau eines Bildungscampus mit einer Oberschule, einer Grundschule, einer Kindertagesstätte, einer 4-Feld-Sporthalle sowie einer Sportplatzanlage im Rahmen einer ÖPP. Der Auftragnehmer hat neben der Planung und schlüsselfertigen Errichtung die Gebäude und Sportaußenanlagen für einen Zeitraum von 25 Jahren ab Fertigstellung instand zu halten sowie das damit verbundene Objektmanagement und die Betriebsführungsleistungen durchzuführen. Die Endfinanzierung ist nicht Teil des Leistungsumfangs. Nähere Informationen finden Sie hier

Januar 2019

Der Rat der Stadt Holzminden hat in seiner Sitzung am 24. Januar 2019 mit großer Mehrheit beschlossen, die neue Feuerwache der Freiwilligen Feuerwehr Holzminden in öffentlich-privater Partnerschaft zu realisieren. Der Rat folgte damit einem Gutachten eines beauftragten Beraterbüros, das im Rahmen seiner vorläufigen Wirtschaftlichkeitsunter-suchung zu dem Ergebnis gelangt, dass die ÖPP-Variante gegenüber der konventionellen Eigenrealisierung durch die Verwaltung einen Kostenvorteil von 1,25 Mio. Euro erwarten lässt. Das Vorhaben soll als sog. Inhabermodell umgesetzt werden. Das ÖPP-Projekt umfasst Planung, Bau und Betrieb für mindestens 25 Jahre. Die Finanzierung soll mit Eigenmitteln erfolgen.

November 2018

Die NBank und das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung laden zu einer Informationsveranstaltung unter dem Titel „ÖPP- eine prüfenswerte Beschaffungsvariante für die kommunale Infrastruktur“ am 27. November 2018 nach Hannover ein. Schwerpunkt der diesjährigen Veranstaltung ist die Sanierung und der Neubau von Schulen. Die Samtgemeinde Zeven wird ihre Erfahrungen mit dem ÖPP- Inhabermodell schildern. Ergänzend wird die Beratungsgesellschaft, die die Projekte begleitet hat, über ihre Herangehensweise und Erkenntnisse berichten. Herr Matthias Redlich von der Universität Leipzig stellt eine Studie vor, die die Effekte einer frühzeitigen Einbindung der späteren Nutzer in die Planung untersucht hat. Abschließend wird Herr Dr. Philipp Stichnoth von der Hochtief Infrastructure GmbH praktische Einblicke in die Bildung von Synergien in allen Projektphasen bis zur Endschaftsregelung geben. Die Teilnahme an der Veranstaltung ist kostenlos. Nähere Einzelheiten über die Veranstaltung und die Anmeldevoraussetzungen erfahren Sie hier.

Februar 2018

Die Stadt Neustadt am Rübenberge hat für die weitere Planung des Neubaus eines Rathauses umfassende Beratungsleistungen an die PSPC GmbH in Berlin vergeben. Das Neubauprojekt wurde auf der gemeinsamen Informationsveranstaltung der NBank und des niedersächsischen Wirtschaftsministeriums am 22. November 2017 in Hannover vorgestellt. Die Stadt plant den Neubau eines Rathauses am Standort „Marktstraße Süd“, in dem die gesamte Stadtverwaltung konzentriert werden soll. Zur Realisierung des Rathausneubaues wurden vier verschiedene Umsetzungsvarianten untersucht, von denen sich die Variante 3 mit Einzelhandel im Erdgeschoss des Rathauskörpers im Wege der Realisierung als öffentlich-private Partnerschaft durchsetzen konnte. Die nunmehr beauftragten Beratungsleistungen umfassen die Gesamtkoordination, die Verfahrensabwicklung, das Vergabemanagement sowie die wirtschaftliche und technische Beratung. Nähere Details über den vergebenen Auftrag erfahren Sie hier.

August 2017

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und die NBank laden zu einer Informationsveranstaltung am 22. November 2017 nach Hannover ein. Thema der diesjährigen Veranstaltung sind die Öffentlich-private Partnerschaft und die Innovative Beschaffung als zwei Wege zur Realisierung Kommunaler Infrastruktur. Als Alternative zur klassischen Eigenrealisierung bietet es sich an, dass Öffentliche Hand und Private bei der Beschaffung kooperieren. Es gibt viele positive Beispiele, dass Private den gesamten Lebenszyklus im Blick haben und der Kommune die Realisierung vollständig abnehmen. Ein solches Projekt präsentieren wir Ihnen auf unserer aktuellen Informationsveranstaltung zu Beschaffungsvarianten, die vom Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und der NBank gemeinsam durchgeführt wird.

Die Stadt Neustadt am Rübenberge schildert den Planungsprozess für einen Rathausneubau in seiner frühen Phase. Durch einen intensiven und umfassenden Informationsprozess wurden die Bürger frühzeitig in die Entscheidungsfindung eingebunden und Streitpunkte im Vorfeld beseitigt. Ergänzend wird die Partnerschaft Deutschland als Beratungsunternehmen der öffentlichen Hand das Projekt aus ihrer Sicht beschreiben.

Als Kooperationsparten konnten für die Veranstaltung das Kompetenzzentrum Innovative Beschaffung (KOINNO) und enterprise europe network (een) gewonnen werden. KOINNO zeigt im zweiten Teil der Veranstaltung, wie Beschaffungsstrukturen neu definiert werden können. Es widmet sich den Fragen: „Was wird unter innovativer öffentlicher Beschaffung verstanden?“ „Warum ist diese so wichtig und welche Vorteile ergeben sich für Sie als Kommune?“ „Wie erhält man eine EU-Förderung für Beschaffungsprojekte?“ Diese Fragen beantwortet KOINNO gemeinsam mit Prof. Dr. Michael Eßig von der Universität der Bundeswehr München vom Lehrstuhl für Materialwirtschaft und Distribution. Abgerundet wird dies anhand eines Praxisbeispiels aus dem Kreis Lippe. Erfahren Sie, wie das Thema Klimaschutz durch innovative Ansätze in einem gesamtheitlichen Konzept preisgekrönt umgesetzt werden kann.
Nähere Informationen über die Veranstaltung und den Möglichkeiten der Anmeldung finden Sie hier im Flyer.

Januar 2017

In Stade wurde Richtfest für den Neubau des Kreishauses gefeiert. Für etwa 10 Mio. Euro entsteht ein Anbau an das vorhandene Kreishaus mit Platz für 110 Verwaltungsmitarbeiter. Durch das ÖPP-Modell hat die Kommune eine Festpreisgarantie und trägt kein finanzielles Risiko, falls in der Bauphase eine der beteiligten Firmen in Schwierigkeiten gerät. Zu unerwarteten moderaten Mehrkosten ist es gekommen, da bei der Aushebung der Baugrube große Findlinge und erhebliche Bauschuttmengen aus Kriegszeiten vorgefunden wurden. Dem Baubeginn war ein europaweiter Teilnahmewettbewerb vorausgegangen. Den Zuschlag erhielt eine Arbeitsgemeinschaft, bestehend aus dem Stader Bauunternehmen Lindemann und der Firma Matthäi Fertigschlüsselbau aus Verden. Sie sind nach einem Entwurf des Braunschweiger Architekturbüros Dreischhoff und Partner im Zuge des ÖPP-Modells gemeinsam für den Neubau verantwortlich. Die Handwerker befinden sich im Zeitplan, im Frühjahr 2017 soll der Erweiterungsbau bezugsfertig sein. Weitere Informationen finden Sie hier.

Oktober 2016

Das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und die NBank laden zur diesjährigen Informationsveranstaltung am 24. Oktober 2016 ein. In diesem Jahr wird der Blick auch auf Realisierungsmöglichkeiten gerichtet, die über die klassische Eigenrealisierung und ÖPP hinaus gehen. Außerdem werden zum ersten Mal seit Beginn der Reihe Finanzierungsmöglichkeiten von KfW und NBank vorgestellt. Damit bildet die Veranstaltung alle Facetten der Infrastrukturrealisierung ab.

Nach einem Impulsvortrag, der das Themenfeld öffnet, werden zwei Realisierungsvarianten vorgestellt:

Das umfangreiche ÖPP-Projekt Braunschweiger Schulen umfasste Planung, Durchführung und Finanzierung der Bau- und Sanierungsmaßnahmen, Instandhaltung sowie Betriebsleistungen für insgesamt neun Schulen, drei Kitas und zwei Schulsporthallen sowie einen Ergänzungsneubau. Die Stadt Braunschweig berichtet über die anfänglichen Überlegungen und stellt den jüngsten Controlling-Bericht des 2009 begonnenen Projektes vor.

Die NaturErlebnisBad Luthe eG bildet die Grundlage für die finanzielle Beteiligung der Luther Bürger beim Umbau des maroden Freibades in ein modernes Naturbad. Von den Anfängen bis zum inzwischen 10-jährigen Betrieb des Naturbades berichtet die Genossenschaft.

Am Ende der Veranstaltung steht die Finanzierung im Fokus. Die KfW informiert über Finanzierungsmöglichkeiten. Die NBank stellt ihren neuen Kommunalen Infrastrukturkredit vor. Nutzen Sie die Gelegenheit zum Austausch mit erfahrenen Praktikern und Finanzierungsexperten. Wir freuen uns auf Sie!

Nähere Informationen über die Veranstaltung und zu den Möglichkeiten der Anmeldung finden Sie hier im Flyer.

Juni 2016

Die Landeshauptstadt Hannover beabsichtigt die Feuer- und Rettungswache 3 in der Lange-Feld-Straße in Hannover im Rahmen eines ÖPP-Inhabermodells neu errichten zu lassen. Der Neubau der Feuer- und Rettungswache soll in Passivhauskomponenten erstellt werden. Neben den Bauleistungen, zu denen auch der Abriss der bestehenden Gebäude gehört, sollen vom privaten Partner auf Grundlage einer funktionalen Leistungsbeschreibung mit Raumprogramm alle erforderlichen Planungs- und Bauleistungen erbracht werden. Die Finanzierungsleistungen umfassen die Bauzwischenfinanzierung und eine einredefreie Endfinanzierung für 90 % der Gesamtinvestitionskosten sowie eine einredebehaftete Endfinanzierung über 10 % der Gesamtinvestitionskosten über 5 Jahre ab Abnahme der Bauleistungen. Das Gebäude soll Anfang 2019 in Betrieb gehen.

April 2016

Ein häufig geäußerter Vorbehalt gegenüber ÖPP-Projekten ist die nicht ausreichende Einbindung von lokal ansässigen kleinen und mittleren Unternehmen in die Projektrealisierung, dass also der Mittelstand in der Region nicht angemessen von den öffentlichen Investitionen profitiert. Diese Bedenken werden in dem Schulprojekt der Stadt Braunschweig eindrucksvoll widerlegt. Der Controllingbericht der Stadt Braunschweig für das Jahr 2015 zeigt nämlich, dass von den 8,5 Millionen Euro Gesamtauftragswert für alle an dem ÖPP-Projekt beteiligten Schulen 76 % der Aufträge von lokal ansässigen Firmen mit Sitz in einem Umkreis von 20 km um Braunschweig abgewickelt wurden. Der ÖPP-Vertrag sieht eine regionale Vergabequote hinsichtlich kleiner und mittlerer Unternehmen, die in der Region ansässig sind, in Höhe von 40 % vor. Dabei erweist sich, dass insbesondere während der Betriebsphase die Einbindung lokaler Unternehmen für die Gewährleistung kurzer Reaktionszeiten und die Umsetzung der vertraglich geschuldeten Leistungen von hoher Bedeutung ist.
Den Controllingbericht der Stadt Braunschweig finden Sie hier
Hintergrund: Am 27. Oktober 2011 wurde zwischen der Stadt Braunschweig und der Firma HOCHTIEF der ÖPP-Projektvertrag zur Sanierung, Instandhaltung und zum Betrieb von 9 Schulen, 2 Turn- und Sporthallen, 3 Kindertagesstätten sowie einem noch zu errichtenden Ergänzungsneubau zwischen dem Gymnasium Richarda-Huch-Schule und dem Gymnasium Neue Oberschule geschlossen.

Januar 2016

Auch aufgrund der guten Erfahrungen mit dem Neubau von zwei Kindertagesstätten über eine Öffentlich-Private–Partnerschaft hat die Stadt Lehrte den Erweiterungsneubau und die Sanierung einer Feuerwache für die Stadt- und Ortsfeuerwehr am Standort Schützenstraße 49 als ÖPP-Projekt beschlossen.

Im Rahmen einer alternativen Beschaffungsvariante (ÖPP-Inhabermodell) sollen eine Feuerwache mit einer BGF von rund 6.300 m² und ein Erweiterungsbau für den Bauhof mit einer BGF von rund 690 m² schlüsselfertig errichtet, ein Bürogebäude der Stadtfeuerwehr mit einer BGF von rund 985 m² saniert oder ggf. auch neu gebaut und über 20 Jahre instand gehalten werden. Neben den Bauleistungen, zu denen auch der Abriss von Bestandsgebäuden gehört, sollen vom privaten Partner auf Grundlage einer funktionalen Leistungsbeschreibung mit Raumprogramm alle erforderlichen Planungs- und Bauleistungen sowie Instandhaltungsleistungen erbracht werden. Die Finanzierungsleistungen umfassen die Bauzwischenfinanzierung und eine Endfinanzierung über 20 Jahre ab Abnahme der Bauleistungen. Die Feuerwache soll bis spätestens Anfang 2019 in Betrieb gehen.

August 2015

Das Wirtschaftsministerium und die NBank setzen am 8. September 2015 in Hannover die Reihe von Informationsveranstaltungen über Öffentlich-Private-Partnerschaften fort. Diesmal wollen wir den Blick auf ÖPP- Modelle im Straßenbau richten, insbesondere den Neubau, Ausbau und Erhalt von Kreisstraßen. Außerdem wird die Stadt Hannover Wege aufzeigen, wie effizient, wirtschaftlich und mit hoher Nutzerzufriedenheit Kindertagesstätten errichtet werden können.
Weitere Details und Hinweise zu den Anmeldemöglichkeiten finden Sie hier.

Mai 2015

Erstmals sind die Sanierung und der Bau von zwei kommunalen Straßen in Niedersachsen in Form einer Öffentlich Privaten Partnerschaft ungesetzt worden. Nach einer etwa zweijährigen Bauphase wurden die Kreisstraßen 296 und 318 Anfang Mai pünktlich für den Verkehr freigegeben. Die Kreisstraße 318 wurde ausgebaut und zum Teil verlegt und ein parallel verlaufender Radweg auf einer Länge von etwa neun Kilometern neu gebaut. Die Kreisstraße 296 ist auf der vorhandenen Trasse auf der gesamten Länge von rund zwölf Kilometern grundsaniert und verbreitert worden. Auf einem rund 5,5 Kilometer langen Teilstück entstand zudem ebenfalls ein neuer Radweg.
Als privater Partner hat die Johann Bunte Bauunternehmung GmbH & Co. KG aus Papenburg den Zuschlag für das Projekt erhalten und ist neben dem nun abgeschlossenen Bau auch für die vollständige Finanzierung und den Unterhalt der Fahrbahnen und Radwege in den kommenden 23 Jahren verantwortlich.

April 2015

Die ÖPP-Deutschland AG veranstaltet in Kooperation mit dem Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und der NBank einen Workshop "Rechenmodell für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen Version 2.0 - Beschaffungsvarianten standardisiert vergleichen" am 28.Mai 2015 in Hannover. Die Veranstaltung findet in den Räumlichkeiten der NBank statt und ist kostenfrei. Näheres zu der Veranstaltung erfahren Sie hier.

Januar 2015

Die ÖPP Deutschland AG hat in Zusammenarbeit mit einer Vielzahl von Marktteilnehmern einen ÖPP–Mustervertrag erarbeitet. Der Mustervertrag wurde im Auftrag des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur erstellt und wird ergänzt durch eine CD-Rom, die den Vertragstext und dessen Anlagen in bearbeitbarer Form enthält. Der ÖPP-Mustervertrag soll Orientierungshilfe und Arbeitsgrundlage sein, zu größerer Transparenz und mehr Sicherheit bei der Gestaltung von ÖPP-Projekten sowie zu Kosteneinsparungen durch geringere Transaktionskosten beitragen.
Die bisherigen Versuche zur Schaffung von Vertragsstandards waren nur teilweise erfolgreich, da es nicht gelungen ist, eine breite Akzeptanz bei den Anwendern, insbesondere den Beratern, zu erreichen. In die Bearbeitung dieses Mustervertrages wurden nunmehr alle Interessengruppen eingebunden, einschließlich der künftigen Anwender auf Seiten der öffentlichen Hand, dem Bereich der Rechtsberatung und den Anbietern von ÖPP-Hochbaudienstleistungen. Ziel war es, ein ausgewogenes Vertragswerk zu erarbeiten, das weder den öffentlichen Auftraggeber noch den privaten Partner bevorteilt und insofern auch keine wirtschaftlich nachteiligen Regelungen enthält, die das Projekt unnötig verteuern. Für weitere Informationen kann mit der ÖPP Deutschland AG unter mustervertrag@partnerschaften-deutschland.de Kontakt aufgenommen werden.

September 2014

Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und die Investitions- und Förderbank Niedersachsen (NBank) laden zu der Informationsveranstaltung „ÖPP – Chancen und Risiken einer Beschaffungsvariante für Kommunen“ ein. Die Veranstaltung findet am 19. November 2014 in den Räumen der NBank in Hannover statt und wird die Öffentlich-Private-Partnerschaft stärker in das Blickfeld rücken.

Im Fokus dieser Veranstaltung stehen Beispiele aus der Praxis. Wie bei jeder größeren Beschaffung ist auch der Weg über eine ÖPP nicht ohne Risiken. Die Referenten werden daher auch aufzeigen, welche möglichen Risiken die Kommune als Auftraggeber erwartet, wie man diese richtig einschätzt und ihnen effektiv begegnen kann. Am Beispiel der Hauptfeuerwehrwache der Stadt Celle werden die Vorteile, aber auch Schwierigkeiten, die es zu bewältigen gilt, vorgestellt. Der Entscheidungsprozeß für den Neubau zweier Kindertagesstätten in Lehrte einschließlich seiner Weichenstellungen wird veranschaulicht und der Blick auf spätere alternative Nutzungsmöglichkeiten gerichtet. Schließlich werden projektübergreifend die entscheidenden Schritte aus Sicht einer Beratungsgesellschaft geschildert.Und nicht zuletzt wird es viele Gelegenheiten zum direkten Austausch geben.

Nähere Informationen und weitere Einzelheiten für die Anmeldung erfahren Sie hier.

Januar 2014

In Lehrte-Immensen-Arpke und Lehrte- Alten werden zwei Kindertagesstätten in Form eines ÖPP-Projektes realisiert. Für die Stadt Lehrte erstellt die Firma H.F. Wiebe GmbH & Co. KG aus Achim schlüsselfertig zwei neue Kindertagesstätten mit je drei Gruppeneinheiten und einer Nutzfläche von ca. je 550 m². Die Realisierung erfolgt als Inhabermodell mit Bauzwischenfinanzierung und Instandhaltungsleistungen über 20 Jahre. Die besondere Anforderung besteht darin, dass die Gebäude nach 20 Jahren als Reihenhäuser teilbar und für Wohnzwecke nutzbar sind. Der Gesamtauftragswert beläuft sich auf 4,4 Mio. Euro, das Angebot der Firma Wiebe war 13 % günstiger als die veranschlagten Kosten für die konventionelle Eigenrealisierung. Die Kindertagestätten sollen im Oktober 2014 bezugsfertig sein.

Oktober 2013

Der Heidekreis Soltau hat sein neues Kreishaus, das als ÖPP- Projekt realisiert wurde, Ende Oktober bezogen und den Betrieb aufgenommen. Die Entwicklung des Projektes und das zugehörige Verfahren hatte Herr Andreas Pütz, Leiter des Büros des Landrats und Pressesprecher des Heidekreises, auf der ÖPP-Veranstaltung des Niedersächsischen Wirtschaftsministeriums und der NBank am 20. November 2012 in Hannover ausführlich vorgestellt. Nach nur 18 Monaten Bauzeit wurde das Gebäude mit rund 3.800 qm Nutzfläche pünktlich übergeben. Ein besonderes Augenmerk bei der Vergabe lag auf der architektonischen Qualität, die am 30. November 2013 nun auch den Bürgern bei einem Tag der offenen Tür vorgestellt wird. Am Gebäudebetrieb sind auch kreiseigene Hausmeister beteiligt.

September 2013

In nahezu jeder Kommune stehen Entscheidungen über Investitionen in die Infrastruktur an. Darum lohnt ein Blick auf Alternativen zu dem bisherigen Beschaffungsweg: Die Öffentlich- Private Partnerschaft mit ihrer langfristigen und nachhaltigen Herangehensweise sowie ausgewogener Risikoverteilung zwischen privaten und öffentlichen Partnern.

Um die Öffentlich-Private –Partnerschaft stärker in das Blickfeld zu rücken, laden das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und die NBank zur Veranstaltung „ÖPP – eine Chance für Kommunen“ am 30. September 2013 nach Göttingen ein.

Im Fokus dieser Veranstaltung stehen Berichte aus der Praxis: Die Teilnehmer profitieren durch verschiedene Erfahrungsberichte, zum Beispiel zum Allwetterbad in Friesoythe: Hier kommen der örtliche Stadtrat und der private Auftragnehmer zu Wort! Das Niedersächsische Justizministerium wird aus erster Hand über Erfahrungen mit der JVA Bremervörde berichten. Darüber hinaus steht das Thema Schul- und Kitainvestitionen in Braunschweig im Fokus. Und nicht zuletzt wird es viele Gelegenheiten zum direkten Austausch geben.

Nähere Informationen und Einzelheiten zu der Anmeldung erfahren Sie hier.

Mai 2013

Die Stadt Friesoythe hat die Errichtung und die Instandhaltung eines Allwetterbades in einem Modell der Öffentlich-Privaten-Partnerschaft in Auftrag gegeben. Der private Investor wird für 7,5 Millionen Euro ein Bad sowie eine Saunalandschaft planen, bauen und die kommenden 25 Jahre instand halten. Die Stadt Friesoythe ist für den laufenden Betrieb zuständig. Die Fertigstellung soll bis September 2014 erfolgen. Näheres hierzu lesen Sie hier.

März 2013

Als erster Landkreis in Niedersachsen hat sich der Landkreis Cloppenburg entschieden, zwei Kreisstraßen im Rahmen einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft sanieren und unterhalten zu lassen. Den Auftrag zur Sanierung und Unterhaltung über 25 Jahre der Kreisstraßen 296 und 318 hat die Johann Bunte Bauunternehmung aus Papenburg erhalten. Der Auftragswert beläuft sich auf rd. 18 Mio. Euro. Näheres hierzu lesen Sie hier.

Januar 2013

Die Ergebnisse der vorläufigen Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Bundesverkehrsministeriums zu einem möglichen ÖPP-Projekt auf der A7 zwischen dem Autobahndreieck Salzgitter und der Anschlussstelle Göttingen liegen nun vor. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier.

November 2012

Auf rund 100 Milliarden Euro schätzt das Deutsche Institut für Urbanistik den Investitionsrückstand 2011 bei Landkreisen, Städten und Gemeinden. Zwar haben die Konjunkturpakete der Jahre 2010 und 2011 erhebliche Investitionen in Verkehrsinfrastrukturprojekte, Bildung und Kinderbetreuung ausgelöst: Insgesamt betrachtet bleibt der Zustand der Infrastruktureinrichtungen aber problematisch.Jetzt sind innovative Lösungsmöglichkeiten für eine wirtschaftliche öffentliche Beschaffung gefragt. Eine bisher vernachlässigte Variante sind Öffentlich-Private Partnerschaften (ÖPP). Dafür sprechen die langfristige und nachhaltige Herangehensweise an ÖPP-Projekte, die angemessene Risikoverteilung zwischen privaten und öffentlichen Partnern und die Vorteile, die sich aus innovativen Bauten und dem Aspekt des Lebenszyklusansatzes ergeben.

Um Öffentlich-Private Partnerschaften stärker in den Fokus zu rücken, laden das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und die NBank zur Veranstaltung „Chance ÖPP – aus Erfahrungen lernen“ ein. Im Fokus dieser Veranstaltung stehen Berichte aus der Praxis: Profitieren Sie durch verschiedene Erfahrungsberichte, zum Beispiel zur Neuerrichtung einer Feuerwehrwache. Darüber hinaus wird die Ausschreibungsphase bei ÖPP-Projekten näher betrachtet. Außerdem wird es Gelegenheit zum direkten Austausch geben!

Weitere Hinweise, u.a. auch zu den Anmeldemöglichkeiten, finden Sie hier.

August 2012

Der Stadtrat in Bad Bevensen hat die Verwaltung mit der Prüfung eines ÖPP-Modells für den Neubau des Kurhauses beauftragt. Dabei kommt es vordringlich auf eine zügige Umsetzung an, denn Fördergelder für einen Neubau erhält die Stadt nur noch bis 2013, bis 2015 müsste alles abgewickelt sein. Im Gegensatz zum Neubau würde die Sanierung des etwa 40 Jahre alten Kurhauses nicht gefördert und Kosten von etwa 4,2 Mio. Euro verursachen. Weitere Informationen hierzu finden Sie hier.

Juni 2012

Das sanierte und erweiterte Gymnasium Corvinianum ist nach 14 Monaten Bauzeit feierlich eingeweiht worden. Insgesamt sind dort elf Millionen Euro investiert worden. Nähere Informationen hierzu finden Sie hier.

November 2011

Bereits zum achten Mal schreiben der Bundesverband Public Private Partnership (BPPP) und der Behörden Spiegel den Innovationspreis PPP aus. Auch im Jahr 2012 wird nicht nur ein hervorragendes PPP-Vorhaben sondern auch eine PPP-Persönlichkeit ausgezeichnet. Die genauen Teilnahmevoraussetzungen sind in der Auslobung PPP 2012 genannt.

Oktober 2011

► Die Öffentlich-Private Partnerschaft in Braunschweig zur Sanierung und zum Betrieb von neun Schulen, drei Kitas und zwei Sporthallen kann nunmehr richtig startet: Am 27.10.2011 unterzeichnete die Braunschweiger Stadtverwaltung den PPP-Vertrag mit einer Laufzeit von 25 Jahren und einem Auftragsvolumen von ca. 279 Millionen Euro. Die vorgesehenen Investitionen belaufen sich dabei auf rund 74 Millionen Euro. Eine Pressemitteilung mit näheren Informationen dazu finden Sie hier.

► Die im August 2011 abgeschlossene Grundlagenarbeit der ÖPP Deutschland AG „ÖPP und Sportstätten“, erschienen als Band 4 der ÖPP-Schriftenreihe, verschafft wertvolle Einblicke in den facettenreichen Infrastruktursektor Sportstätten unter dem Blickwinkel der Spezifika und Realisierungschancen von ÖPP-Vorhaben. Das Ergebnis der durchgeführten Analyse zeigt eine mögliche Weiterentwicklung des Marktes auf und gibt eine gute Übersicht über Marktpotenziale und Zukunftsfähigkeit von Öffentlich-Privaten Partnerschaften in verschiedenen Anwendungsfeldern von Sportstätten sowie Vorschläge zum weiteren Vorgehen.

► Die EU-weite Ausschreibung für die Vergabe des Bauauftrags Friesoyther Allwetterbad im Rahmen eines PPP-Modells hat begonnen. Weitere Informationen dazu können Sie der Auftragsbekanntmachung entnehmen.

September 2011

► Das Europäische PPP-Kompetenzzentrum (EPEC) gab den ersten Halbjahresbericht 2011 zu den aktuellen Entwicklungen des europäischen PPP-Marktes heraus. Danach nimmt Deutschland im europaweiten Vergleich gemessen an der Projektanzahl den dritten Platz und bezogen auf das finanzielle Gesamtvolumen umgesetzter PPP-Vorhaben den vierten Platz ein. Der deutliche Schwerpunkt der PPP-Projekte in Europa liegt dabei im Bildungsbereich, gleichwohl das meiste Investitionsvolumen eindeutig im Verkehrswegebau bewegt wird.

► Die PPP-Task Force des Landes Nordrhein-Westfalen und die NRW.BANK veranlassten eine „Untersuchung der Auswirkungen von unterschiedlich umfangreichen Instandhaltungs- und Sanierungsmaßnahmen an kommunalen Gebäuden“, in der drei grundsätzliche Varianten d.h. die sog. „0-Variante“, die Eigenrealisierung und die ÖPP-Variante gegenübergestellt wurden. Die daraus gewonnenen Erkenntnisse fließen in die entwickelten Rahmenvorgaben, Datenerhebungsbögen und Entscheidungsgrundlagen ein. Diese stehen nunmehr für eine Erprobung und Weiterentwicklung in der Praxis bereit. Den Bericht zu dieser Untersuchung können Sie hier einsehen.

► Die Investitionsbank Schleswig-Holstein (IB) veranstaltete am 08.09.2011 ihr alljährlich stattfindendes ÖPP-Forum, diesmal unter dem Motto: "ÖPP - Nachhaltige Bewirtschaftungskonzepte im öffentlichen Hochbau." Die Vortragspräsentationen stehen auf der Internetseite der IB zum Download bereit.

August 2011

Wirtschaftsminister Jörg Bode äußert sich zur Landesförderung für den Ausbau der Kreisstraßen im Landkreis Cloppenburg, der in einem PPP-Modell realisiert werden soll. Eine Meldung dazu finden Sie hier.

Juli 2011

► Der Zuschlag für die Realisierung der Feuerwehrhauptwache Celle im PPP-Inhabermodell ist erteilt: Die Goldbeck Public Partner GmbH übernimmt Planung, Bau, Finanzierung und den Betrieb über einen Zeitraum von 25 Jahren. Mit dem Projekt sind Investitionen von ca. 12,7 Millionen Euro verbunden.

► Die Stadt Friesoythe hat sich dazu entschieden, den Neubau des Allwetterbades im Rahmen einer öffentlich-privaten Partnerschaft zu errichten. Ein privater Partner soll das Vorhaben entsprechend dem Lebenszyklusgedanken planen, bauen, finanzieren und 15 bis 20 Jahre betreiben. Für das Projekt wurde eine Kostenobergrenze von 6,3 Millionen Euro festgesetzt.

Juni 2011

► Mit einer feierlichen Grundsteinlegung haben Landrat Michael Wickmann und Schulleiter Christoph Dönges den offiziellen Startschuss für den Neubau des Multifunktionalgebäudes am Gymnasium Corvinianum in Northeim gegeben. Die umfangreichen Sanierungs-, Umbau- und Erweiterungsmaßnahmen mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von ca. 10,7 Millionen Euro werden im Rahmen einer Öffentlich-Privaten Partnerschaft umgesetzt. Der Landkreis Northeim geht mit diesem Projekt den nächsten Schritt: Nach der Erweiterung der Berufsbildenden Schule in Einbeck in einem PPP-„light“-Modell (Planen, Bauen und Finanzieren) wird diesmal auch der Betrieb in eine ganzheitliche Projektrealisierung integriert.

► Der Bau der JVA Bremervörde kann beginnen: Am 10.06.2011 haben Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister und Justizminister Bernd Busemann den Grundstein für das PPP-Projekt „JVA Bremervörde“ gelegt. Nähere Informationen können Sie der Pressemitteilung des Niedersächsischen Justizministeriums entnehmen.

► Das größte PPP-Schulprojekt in Niedersachsen mit einem Investitionsvolumen von rund 74 Millionen Euro kann in die nächste Phase gehen: Die Stadt Braunschweig entschloss sich, den Zuschlag für die Sanierung und den Betrieb von neun Schulen, drei Kindertagesstätten und zwei Sporthallen an die Firma Hochtief PPP Solutions GmbH zu vergeben. Eine Presseinformation dazu finden Sie hier.

Mai 2011

► Die PPP-Task Force NRW hat einen neuen Leitfaden herausgebracht: „Kooperationen in der Daseinsvorsorge – Öffentlich-Private Gesellschaften“. In dem Leitfaden werden gemischtwirtschaftliche Unternehmen sowohl im Hinblick auf die Ziele und Modelle als auch auf den konkreten Projektablauf unter gleichzeitiger Berücksichtigung der rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingungen näher untersucht und ausführlich dargestellt. Diese mit zahlreichen Praxisbeispielen und Erfahrungsberichten versehene Publikation richtet sich an alle, die sich im Rahmen der Neuorganisation ihrer Aufgabenformen oder allgemein mit der Gründung einer gemischtwirtschaftlichen Gesellschaft vertieft auseinandersetzen wollen.

Der Leitfaden steht hier zum Download bereit.

► Im Rahmen der Verwaltungsvereinbarung Investitionsprogramm „Kinderbetreuungsfinanzierung“ 2008 - 2013 haben Bund, Länder und Kommunen vereinbart, bis zum Jahr 2013 für durchschnittlich 35 Prozent der Kinder unter drei Jahren Tagesbetreuungsplätze bereitzustellen. Diesem Anspruch gerecht zu werden, stellt für viele Kommunen eine erhebliche politische, rechtliche und wirtschaftliche Herausforderung dar, die unverhindert zum Nachdenken über neue Organisationsformen zwingt. Der Investitionsbedarf im Bereich der Kindertagesbetreuung muss immerhin mit knappen Haushaltsmitteln bewältigt werden. Hier setzte die ÖPP Deutschland AG mit ihrer im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen durchgeführten Grundlagenarbeit an, deren Ergebnisse in der Broschüre „Öffentlich-Private Partnerschaften im Bereich von Kindergärten und Kindertagesstätten“ vorgestellt werden. Insbesondere werden der öffentlichen Hand verschiedene Handlungsoptionen sowie eine Vorgehensweise zur Umsetzung von investiven Kita-Maßnahmen gemäß dem ÖPP-Lebenszyklusansatz aufgezeigt. Durch ÖPP-Modelle und die weiteren untersuchten Beschaffungsvarianten kann die Bereitstellung attraktiver Betreuungsangebote trotz restriktiver Haushalte umgesetzt werden. Die Vorteile von ÖPP, insbesondere der Lebenszyklusansatz und Risikotransfer auf private Partner, können für öffentliche Kindergartenträger unter Umständen den richtigen Lösungsansatz bilden und durch Generierung von Effizienzvorteilen und Synergieeffekten neue Finanzierungsspielräume erschließen. Nicht zuletzt kann dadurch ein familienfreundliches Umfeld gestärkt und damit der Standortfaktor der Kommunen nachhaltig verbessert werden.

Die Broschüre können Sie hier downloaden.

April 2011

PPP-Projekte im Schulbereich erfreuen sich großer Zufriedenheit sowohl bei den Auftraggebern als auch bei den Nutzern – dieses ergab die aktuelle Studie des Instituts für Demoskopie Allensbach zum Thema „ÖPP-Projekte im Schulbereich“. Im Ergebnis sehen 90 Prozent der Projektverantwortlichen in den Städten und Gemeinden in der Zusammenarbeit mit dem privaten Partner vor allem Vorteile. Dabei sind 95 Prozent der Auftraggeber mit dieser Zusammenarbeit ganz allgemein sehr zufrieden oder zufrieden. Als besondere und vor allem in der Praxis bewiesene Stärken der Öffentlich Privaten Partnerschaften werden vorrangig hervorgehoben: die höhere Effizienz, die schnellere Realisierung, die Qualität der erbrachten Leistungen, ein geringerer Verwaltungsaufwand oder ein gutes Beschwerdemanagement.

Die Kurzfassung der Studie können Sie downloaden unter: www.ifd-allensbach.de.