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PPP-Informationsmaterialien

Wer mit öffentlich-privaten Partnerschaften zu tun hat, hat ein interessantes Arbeitsgebiet, muss sich aber auch in vielen Bereichen auskennen. Auf dieser Seite sollen daher grundlegende Informationen als Download oder Link zur Verfügung gestellt werden.

Unter "weitere Links" finden Sie darüber hinaus nützliche Verknüpfungen zu interessanten PPP-Projekten, PPP-Plattformen uvm.

  • Forschungsprojekt "Beteiligung des Mittelstands an PPP-Projekten im Vergleich zu losweise vergebenen Projekten in Baden-Württemberg", April 2010
    Das Wirtschaftsministerium Baden-Württemberg hat die Ergebnisse dieses Forschungsprojektes auf seiner Internetseite veröffentlicht. Die Studie können Sie hier herunterladen.

  • PPP-Praxishandbuch - Leitfaden für Öffentlich-Private-Partnerschaften, April 2008
    Das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung hat in Kooperation mit dem Deutschen Sparkassen- und Giroverband und den kommunalen Spitzenverbänden das "PPP-Praxishandbuch" vorgelegt. Über 80 Praktiker aus dem öffentlichen Hochbau und dem Föderalen PPP-Kompetenznetzwerk (FPK) vermitteln in dem Buch einen Einblick in ihr Know-how und ihre praktischen Erfahrungen.
    Das Buch kann über einen Bestellschein direkt bei dem Verlag Vereinigte Verlagsbetriebe GmbH & Co. KG (ISBN 987-3-938790-21) bezogen werden.

  • Gutachten und Leitfaden "PPP und Förderrecht", November 2006
    Im Rahmen ihrer Standardisierungsarbeiten hat die PPP Task Force des Bundes eine detaillierte Untersuchung der Förderaktivitäten auf EU-, Bundes- und Länderebene und der möglichen Einbindung in PPP-Projekte beauftragt. Gegenstand des Gutachtens ist eine umfassende Darstellung der Fördermöglichkeiten sowie ein anwenderorientierter Leitfaden, der es dem Nutzer ermöglicht, anstehende Projekte auf deren Förderfähigkeit im Rahmen eines PPP-Modells zu untersuchen.

  • Leitfaden "Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei PPP-Projekten", September 2006
    Die Finanzministerkonferenz der Länder hat in enger Zusammenarbeit mit der Bundesregierung einen Leitfaden mit Empfehlungen für Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen bei PPP-Projekten erstellt, der am 7. September 2006 einstimmig von der Finanzministerkonferenz verabschiedet wurde. Auch die Kommunalaufsicht im Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport und Integration empfiehlt den Kommunen die Anwendung der Methodik dieses Leitfadens. Hier können Sie ihn herunterladen.

  • ÖPP-Beschleunigungsgesetz
    Das "Gesetz zur Beschleunigung der Umsetzung von Öffentlich Privaten Partnerschaften und zur Verbesserung gesetzlicher Rahmenbedingungen für Öffentlich Private Partnerschaften" (ÖPP-Beschleunigungsgesetz) ist am 8.9.2005 in Kraft getreten. Den im Bundesgesetzblatt veröffentlichten Text finden Sie hier.

  • Gutachten "PPP im öffentlichen Hochbau", August 2003
    Das für das Bundesministerium für Verkehr, Bauwesen und Wohnungswesen in Auftrag gegebene Gutachten "PPP im öffentlichen Hochbau" hat in Deutschland entscheidend zur öffentlichen Diskussion des Themas PPP beigetragen. Das Gutachten besteht aus 5 Bänden und 4 Teilbänden sowie einer Kurzzusammenfassung.
    Sie finden die Bände des Gutachtens zum Downloaden links in der Infospalte.

  • Wirtschaftlichkeit von Public Private Partnership am Beispiel Schulen
    Im Auftrag des Wirtschaftsministeriums Baden-Württemberg hat die Technische Universität Freiberg in Deutschland laufende und geplante PPP-Projekte zur Sanierung oder zum Neubau von Schulen einschließlich deren Betrieb analysiert. Die Studie erschien im Janaur 2005.

  • Ergebnisse des Forschungsvorhabens "Privatwirtschaftliche Realisierung öffentlicher Hochbauvorhaben (einschließlich Betrieb) durch mittelständische Unternehmen in Niedersachsen"
    Die Kurzfassung wurde bearbeitet von Prof. Dr.-Ing. Dipl.-Kfm. Dieter Jacob, TU Bergakademie Freiberg. Diese Broschüre, unterstützt u.a. von der Stiftung der Niedersächsischen Bauindustrie und verschiedenen Banken, stammt zwar bereits aus dem Jahre 2002, fasst aber wesentliche Fragen zum Thema PPP (obwohl dieser Terminus nicht verwendet wird!) auf 35 Seiten anschaulich zusammen.

  • Bayerischer PPP-Leitfaden "Public Private Partnership zur Realisierung öffentlicher Baumaßnahmen in Bayern"
    Die oberste Baubehörde im bayerischen Staatsministerium des Innern hat den PPP-Leitfaden "Public Private Partnership zur Realisierung öffentlicher Baumaßnahmen in Bayern" in derzeit 3 Bänden veröffentlichet : Teil 1 (Grundlagen) - Juli 2005, Teil 2 (Rechtliche Rahmenbedingungen und Finanzierung) - März 2006, sowie Teil 3 (Vergabe und Vertragsgestaltung) - Juni 2007.


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Broschüren der PPP-Task Force im Finanzministerium NRW
Die Broschüren aus Nordrhein-Westfalen bieten einen guten Einstieg in das jeweilige Thema. Selbstverständlich können nicht alle Besonderheiten eines PPP-Projekts umfassend dargestellt werden, so dass eine ergänzende Informationsbeschaffung und Beratung erforderlich ist.

  • Öffentlich-Private Partnerschaften - Initiative NRW - Kleine ÖPP-Projekte, Oktober 2008
    Leitfaden "Kleine ÖPP-Projekte"
    Dieser Leitfaden soll Informations- und Organisationsdefizite beseitigen, die einer Beteiligung des Mittelstandes an ÖPP entgegenstehen, und öffentliche Projektträger bei der Realisierung von effizienten ÖPP-Projekten mit einem relativ geringen Investitionsvolumen unterstützen.

  • Public Private Partnership im Hochbau Vertragsrechtliche Aspekte am Beispiel von PPP-Schulprojekten, November 2005
    Leitfaden "Vertragliche Aspekte"
    Dieser Leitfaden enthält einen PPP-Projektvertrag für eine Schulsanierung und Erläuterungen zum Vertragstext. Auch wenn in der Praxis jeder Vertrag individuell angepasst werden muss, kann dieser Leitfaden als erste Orientierungshilfe beim Abschluss eines PPP-Vertrages dienen.

  • Erste Schritte: Projektauswahl, -organisation und Beratungsnotwendigkeiten, April 2005
    Leitfaden "Erste Schritte"
    Diese Broschüre beschreibt die ersten Schritte zur Realisierung eines PPP-Projektes. Es geht um die Ermittlung des konkreten Bedarfs, die Identifikation und Definition potenzieller Projekte. In dieser Phase werden Überlegungen zum Leistungsumfang, zum Projektvolumen, zur Leistungsbeschreibung und zum Entgeltmechanismus angestellt.

  • Evaluierung der Wirtschaftlichkeitsvergleiche der ersten PPP-Pilotprojekte im öffentlichen Hochbau, Februar 2005
    Leitfaden "Evaluierung"
    Dieser Leitfaden konzentriert sich auf die quantitativen und qualitativen Aspekte des Wirtschaftlichkeitsvergleichs. Es werden verschiedene Methoden zur Analyse eines PPP-Projektes vorgestellt und deren Bewertung nach unterschiedlichen Maßstäben erläutert.

  • Eignungstest, Oktober 2004
    Leitfaden "Eigungstest"
    Im Eignungstest wird ein Projekt auf seine PPP-Tauglichkeit geprüft. Hierzu wird eine Vielzahl von Projekt bezogenen und nicht Projekt bezogenen Eignungskriterien berücksichtigt. Der Leitfaden bietet eine Aufzählung der verschiedenen Kriterien, welche für die Realisierung des Projekts unabdingbar sind.

  • Finanzierungsleitfaden, Oktober 2004
    Leitfaden "Finanzierung"
    Der Finanzierungsleitfaden beschreibt die unterschiedlichen Möglichkeiten bei der Kapitalbeschaffung und -bereitstellung. Projekte können aus Eigen-, Fremd- und Zwischenkapital (sog. Mezzanine-Kapital) finanziert werden. Der Leitfaden stellt die Finanzierungsformen vor und beschäftigt sich gleichzeitig mit dem Monitoring der laufenden Betriebskosten eines Projektes. Des Weiteren werden die Risikostruktur, die Zusammensetzung der Gesamtinvestitionskosten und deren Auswirkungen auf die Betriebskosten thematisiert.

  • Bestandsbeurteilung, Januar 2004
    Leitfaden "Bestandsbeurteilung"
    Die Bestandsbeurteilung stellt Informationen über den Zustand der Immobilien und den eventuellen Sanierungsbedarf zur Verfügung. Sie unterstützt die Bedarfsermittlung durch die Angabe von möglichen Funktionalitäten einer Immobilie und die Untersuchung, ob eine Berücksichtigung des Gebäudebestandes wirtschaftlich sinnvoll ist. Teil der Bestandsbeurteilung ist die Sanierungskostenschätzung. Sie bildet die Grundlage für die Näherungswerte des Public Sector Comparator (PSC).

  • Wirtschaftlichkeitsvergleich, November 2003
    Leitfaden "Wirtschaftlichkeitsvergleich"
    Der Inhalt dieses Leitfadens ist nahezu identisch mit der Broschüre vom Februar 2005 (siehe oben).

  • Outputspezifikationen, Oktober 2003
    Leitfaden "Outputspezifikationen"
    Eine Outputspezifikation beschreibt, welche Ziele ein Projekt erreichen soll. Eine detaillierte Vorgabe, wie diese Ziele erreicht werden sollen, gibt es nicht. Die Broschüre beschäftigt sich mit der Definition dieses Verfahrens und der Abgrenzung zu anderen Ausschreibungsverfahren. Es werden Beispiele zu Outputspezifikationen anhand nordrhein-westfälischer Schulen gegeben.

  • Erstellung eines Gerüsts für einen Public Sector Comparator bei 4 Pilotprojekten im Schulbereich, Juli 2003
    Leitfaden "Erstellung eines Gerüsts"
    Nimmt Bezug auf die in NRW realisierten PPP-Projekte an vier verschiedenen Schulen. Das Gutachten beschreibt jeweils die Ausgangslage, das Projekt und die Zeitplanung an den gewählten Standorten. Schließlich werden die Untersuchungen im Rahmen des Wirschaftlichkeitsvergleichs für alle Projekte dargestellt.

  • Vergaberechtsleitfaden, August 2007
    Leitfaden "Vergaberecht"
    Der Vergaberechtsleitfaden beschäftigt sich primär mit Erstellung der Vergabeunterlagen. Es werden ausführlich die einzelnen Phasen des Vergabeverfahrens wie die Gliederung der Verdingungsunterlagen, die Zuschlagskriterien sowie die Leistungsbeschreibungen erklärt.


Weitere LESEEMPFEHLUNGEN

  • Bremer, B.G.: Public Private Partnership - Ein Praxislexikon; Köln/Berlin/München 2005; ISBN 3-452-26030-5

  • De Bettignies, Jean-Etienne; Ross, Thomas W.: The Ecomics of Public-Private Partnerships (Canadian Public Policy, Vol. XXX, Ausgabe 2/2004)
    Kurzer Überblick aus ökonomietheoretischer Sicht – Originalartikel (englisch) und Inhaltsübersicht (deutsch)

  • Horn, H.; Peters, A.: Vertragsgestaltung bei Public Private Partnership (PPP)-Projekten (Betriebs-Berater, Heft 45, 7. November 2005)
    "Die Autoren geben den Beratern von PPP-Projekten ... durch den Vorschlag einzelner typgerechter Klauseln ein Vertragsgerüst an die Hand, das selbstverständlich in jedem Einzelfall der Anpassung an die speziellen Gegebenheiten und Bedürfnisse bedarf."

  • Institut für Betriebswirtschaft und Baubetrieb (Hg.): Initiierung von PPP-Projekten für Neubau und Sanierung baulicher Infrastruktur
    Beiträge zum Braunschweiger PPP-Seminar 2005. Schriftenreihe des Instituts für Bauwirtschaft und Baubetrieb (IBB), Heft 40. Braunschweig: IBB, 2005 (Bezugsmöglichkeit hier)

  • Kommunale Bauvorhaben: Public Private Partnership – Eine Chance für kommunale Investitionen (Die Gemeindekasse, Heft 2/2005)
    Knappe Übersicht über wesentliche Merkmale und Erfolgsvoraussetzungen eines PPP-Projekts.

  • Reicherzer, M.: Die gesetzliche Verankerung von Private Public Partnership - Überlegungen zur Novellierung der §§ 54ff. VwVfG (Die öffentliche Verwaltung, Juli 2005, Heft 14)
    Der Beitrag nimmt Stellung zu Expertenempfehlungen zur Reform der Vorschriften über den öffentlich-rechtlichen Vertrag.

  • Schenke, R.P.; Gebhardt, G.: Steuerrechtliche Probleme der Public Private Partnership (Deutsche Steuer-Zeitung, Jg. 2005, Heft Nr. 7)
    "Ziel der Untersuchung ist es, in die Problematik [PPP] aus steuerrechtlicher Sicht einzuführen und mögliche Lösungsansätze für Gesetzgebung und Steuerplanung in rechtsvergleichender Sicht sowie exemplarisch anhand eines konkreten Problems aus dem Umsatzsteuerrecht zu erörtern."
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