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Achte Veranstaltung im Rahmen der PPP-Informationsinitiative

Am 2. März 2011 fand in Hannover im Rahmen der PPP-Informationsinitiative der Workshop „ÖPP-Modelle im Bereich der Straßenbeleuchtung - Energieeffizienz, Haushaltsentlastung und hohes Beleuchtungsniveau“ für kommunale Entscheidungsträger statt. Die Veranstaltung wurde in Kooperation mit der ÖPP Deutschland AG und der NBank durchgeführt.

Die große Teilnehmerzahl von 44 kommunalen Entscheidungsträgern zeugt von einem außergewöhnlich großen Interesse der kommunalen Vertreter im Hinblick auf die Bewältigung des Modernisierungs- und Investitionsstaus in der kommunalen Straßenbeleuchtung. In diesem Bereich sind die Einsparpotenziale sehr groß. Hier kann eine Öffentlich-Private Partnerschaft als eine sinnvolle Beschaffungsvariante enorme Effizienzvorteile bieten und einen wichtigen Beitrag im Rahmen der Energie- und CO2- Einsparziele der Kommunen leisten.

Zunächst stellte Herr Dr. Elbing von der ÖPP Deutschland AG die Vorteile und die Projektstruktur eines ÖPP-Modells für Beleuchtungsprojekte dar. Betont wurde insbesondere, dass es sich bei diesem Modell zur Erneuerung der Straßenbeleuchtung um keine reine Beschaffung sondern vielmehr um eine lebenszyklusübergreifende Gesamtplanung und Optimierung der Leistungen für Erneuerung, Betrieb, Instandhaltung und Energiebeschaffung der Straßenbeleuchtungsanlagen handelt. Diese bietet nicht nur die Vorteile einer auf einen Wettbewerb orientierten Vergabe im Gesamtpaket. Sie ermöglicht vielmehr auch eine Optimierung des Leistungspaketes durch eine funktionale Leistungsbeschreibung und eine ausgewogene Risikoverteilung. Die zielgerichtete Vertragsgestaltung kann die erforderliche Flexibilität z. B. im Rahmen von Leistungsanpassungen für die Zukunft absichern. In Zeiten eines schnellen Technologiefortschritts im Bereich der öffentlichen Beleuchtung, insbesondere im Hinblick auf die Entwicklungen der LED-Technologie, wird der öffentlichen Hand über ein ÖPP-Modell die Möglichkeit gegeben, vollumfänglich auf das Know-how des privaten Partners zuzugreifen und dadurch für eine schnellere und effizientere Realisierung von Investitionen zu sorgen.

Herr Weirauch vom Amt für Straßen und Verkehr der Freien Hansestadt Bremen schilderte die Erfahrungen der Stadtgemeinde Bremen mit einem ÖPP-ähnlichen Vertrag. Die Darstellung der vertraglich festgelegten Leistungen und Standards (insbesondere die Online-Datenbank, das verpflichtende Erneuerungsprogramm, die verbindlichen Energieeinsparziele oder das verbindliche Durchschnittsalter nach Vertragsende) und der Controllinginstrumente führte zu einer angeregten Diskussion, in der Herr Weirauch praxisnahe Möglichkeiten und Lösungsansätze aufzeigte.

Über die Erfahrungen zu ÖPP-Vertragsmodellen aus Sicht eines Beleuchtungsdienstleisters berichtete Herr Lessig von der BS|ENERGY. Im Mittelpunkt seines Vortrags stand die Darstellung der vielen guten Gründe dafür, dass eine Öffentlich-Private Partnerschaft eine kosteneffiziente und zur Werterhaltung beitragende Antwort auf den Erneuerungs- und Neugestaltungsbedarf im Bereich der kommunalen Straßenbeleuchtung sein kann. Dieses wurde vor allem vor dem Hintergrund flexibler und auf die konkreten und individuellen Bedürfnisse der jeweiligen Kommune zugeschnittenen vertraglichen Regelungen dargestellt.

Die Möglichkeiten und Vorteile der LED-Technik erläuterte Frau Piller von der Berliner Energieagentur unter Bezugnahme auf das LED-Beleuchtungsprojekt in Norden-Norddeich. Dieses Projekt ist eines der Gewinner des BMBF-Wettbewerbs „Kommunen im neuen Licht“. Frau Piller hat in ihrem Vortrag eindrucksvoll die derzeitigen Einsatzmöglichkeiten von LEDs und ihrer hohen Energie- und CO2-Einsparpotenziale vorgestellt. Sie hat jedoch auch die Grenzen für einen flächendeckenden Einsatz der LED-Technologie im Bereich der öffentlichen Beleuchtung deutlich betont und klar herausgestellt.

Anschließend referierte Herr Wettengel von der ÖPP Deutschland AG zu den notwendigen Schritten zur Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren für ÖPP-Beleuchtungsprojekte. Hierbei stellte er insbesondere die technische Bestandsaufnahme im Vorfeld von Vergabeverfahren, die Verwendung der von der ÖPP Deutschland AG im Auftrag des Bundesministeriums der Finanzen und des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erstellten Musterverdingungsunterlagen und den Ablauf eines Vergabeverfahrens für ÖPP-Beleuchtungsprojekte vor. Vorgestellt wurden darüber hinaus sowohl die entscheidenden Erfolgsfaktoren, die für oder gegen die ÖPP-Eignung von Beleuchtungsprojekten sprechen, als auch die wirtschaftlichen, technischen und rechtlichen Eckpunkte des entwickelten ÖPP-Beleuchtungsmodells (downloadbar unter www.partnerschaften-deutschland.de/verdingungsunterlagen-beleuchtung).

Zum Schluss stellte Herr Herrmann von der NBank das 3. PPP-Förderprogramm vor. Weitere Informationen zu diesem Programm finden Sie unter PPP in Niedersachsen/3. PPP-Förderprogramm.

Einen Überblick über die Vorträge können Sie sich anhand der in der Infospalte veröffentlichten Präsentationen verschaffen.

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