Teil 1: Allgemeines zum Thema PPP
Welche PPP-Definition liegt diesen Informationsseiten zu Grunde?
Welche Vorteile ergeben sich durch den so genannten "Lebenszyklusansatz"?
Welche Kriterien sollte ein geeigneter PPP-Berater erfüllen?
Welche Kosten zählen zu den Betriebskosten einer Immobilie?
Welche Kosten gehören zu den sog. Transaktionskosten?
PPP und das Konjunkturpaket II
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Welche PPP-Definition liegt diesen Informationsseiten zu Grunde?
Es wird der ganzheitliche PPP-Lebenszyklusansatz zu Grund gelegt, der die Phasen Planen, Bauen, Finanzieren, Betreiben und ggf. Verwerten umfasst. PPP kann abstrakt beschrieben werden als langfristige, vertraglich geregelte Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und Privatwirtschaft zur Erfüllung öffentlicher Aufgaben, bei der die erforderlichen Ressourcen (z.B. Know-how, Betriebsmittel, Kapital, Personal) in einen gemeinsamen Organisationszusammenhang eingestellt und vorhandene Projektrisiken entsprechend der Risikomanagementkompetenz der Projektpartner angemessen verteilt werden. Im öffentlichen Hochbau dienen Partnerschaften solcher Art international – und zunehmend auch in Deutschland – häufig der Realisierung konkreter Neubau- oder Sanierungsmaßnahmen in unterschiedlichen Bereichen staatlicher Daseinsvorsorge und Infrastrukturbereitstellung (z.B. Schulen, Krankenhäuser, Justizvollzugsanstalten, allgemeine Verwaltungsgebäude).
In diesen Bereichen übernimmt der private Partner zumeist die komplette Bereitstellung einer Immobilie und gewährleistet darüber hinaus deren reibungslosen Betrieb, teilweise mit weiteren Serviceleistungen für den öffentlichen Nutzer. Hierfür erhält der Private ein Entgelt, mit dem er die von ihm erbrachten Aufwendungen sowie seine kalkulatorischen Kosten refinanziert. Grundlage der Kostenermittlung sind dabei neben den Investitionskosten der Maßnahme (z.B. Planungs- und Errichtungs- bzw. Sanierungs- oder Modernisierungskosten) sämtliche Folgekosten einer Immobilie (z.B. Instandhaltung, Reparaturen, Ersatzinvestitionen) sowie die Kosten weitergehender Serviceleistungen (z.B. Catering, Boten- oder Pförtnerdienste) über den gesamten Lebenszyklus.
Welche Vorteile ergeben sich aus dem so genannten "Lebenszyklusansatz"?
Durch die konzeptionelle Berücksichtigung des gesamten Lebenszyklus einer öffentlichen Immobilie im Rahmen eines PPP-Projekts werden alle anfallenden Kosten (z.B. auch Betriebs-, Erhaltungs-, Instandsetzungskosten) bereits in der Planungsphase transparent gemacht.
Die Erfassung von Folgekosten einer Investition bereits im Entscheidungszeitpunkt ermöglicht der öffentlichen Hand die wirtschaftliche Steuerung künftiger Lebenszykluskosten durch Vereinbarung von Preisen, Standards und Verantwortlichkeiten in langfristigen Verträgen. Zusammengefasst bewirkt der Lebenszyklusansatz
- ein stärkeres, phasenübergreifendes Kostenbewusstsein schon während der Entwurfsplanung,
- Anreize zu Kosteneinsparungen durch die Optimierung von Gebäudegestaltung, -funktion und -einrichtung infolge einer konsequenten Analyse und Berücksichtigung der in und um das Gebäude ablaufenden Prozesse sowie
- Anreize zu einem phasenübergreifenden Kapazitäts- und Leerstandsmanagement – evtl. verbunden mit der möglichen Erschließung zusätzlicher Einnahmequellen.
Welche Kriterien sollte ein geeigneter PPP-Berater erfüllen?
Ein PPP-Projekt durchzuführen erfordert eine gute Vorbereitung und in den meisten Fällen die Unterstützung durch einen externen Berater. Dieser sollte nach Möglichkeit nicht nur auf durchgeführte PPP-Referenzprojekte verweisen können, sondern insbesondere auf individuelle Bedürfnisse und Rahmenbedingungen des Auftraggebers eingehen. Es ist zudem hilfreich, wenn Kenndaten aus vorhergegangenen – dem eigenen Projekt ähnlichen – Projekten verwendet werden können. In der Regel werden Berater mit unterschiedlichen Schwerpunkten benötigt (wirtschaftlich, technisch, rechtlich, Projektsteuerung). Es kann von Vorteil sein, wenn ein "Gesamtberater" das zusätzlich erforderliche Know-how anderer Kollegen einholt und koordiniert. Um die Projektantenproblematik (vgl. FAQ Teil 4) von Beginn an zu umgehen bzw. größtmögliche Objektivität zu gewährleisten, gibt es gelegentlich Empfehlungen an öffentliche Auftraggeber, einen Berater dazu zu verpflichten, dass er in der Umsetzungsphase nicht auch auf der Bieterseite auftritt.
Welche Kosten zählen zu den Betriebskosten einer Immobilie?
Dazu gehören im Wesentlichen:
- Instandhaltungs- und Bauunterhaltungskosten
- Reinigungskosten
- Wasser- und Energiekosten
- Kosten für das Gebäudemanagement
- Pförtner- und/oder Sicherheitsdienst
- evtl. Catering (z.B. bei Schulkantinen)
Welche Kosten gehören zu den sog. Transaktionskosten?
Hierzu gehören bei einem PPP-Modell insbesondere die Beratungskosten, Finanzierungsnebenkosten, Such- und Informationskosten oder Kosten im Zusammenhang mit dem Verkauf oder Kauf von Immobilien. Zu Beginn eines PPP-Projekts können diese Kosten erheblich sein. Dennoch ist es nicht so, dass bei Eigenrealisierung einer öffentlichen Baumaßnahme durch die Kommune selbst keine Transaktionskosten anfallen, aber sie fallen im Laufe des Lebenszyklus eines "konventionellen" Projekts mehrmals in kleinen Summen an – immer dann zum Beispiel, wenn eine Kommune eine Teilleistung gesondert ausschreibt. Im Rahmen eines PPP-Projekts werden alle Leistungen grundsätzlich einmalig in einem Gesamtpaket am Anfang ausgeschrieben. Der Private ist bei der weiteren Auftragsvergabe grundsätzlich nicht zur öffentlichen Ausschreibung verpflichtet.
PPP und das Konjunkturpaket II
Fördermittel des Konjunkturpakets II können grundsätzlich in PPP-Verfahren eingebunden werden. Darüber hat das Bundesministerium der Finanzen die Länder informiert. Voraussetzung ist, dass der Vertragsabschluss und der Beginn der Baumaßnahmen bis zum 31.12.2010 erfolgt sind. Darüber hinaus müssen bis zum 31.12.2011 zumindest Teilbauabschnitte abgeschlossen werden.Die ausführlichen Hinweise des Bundesministeriums der Finanzen zur "Umsetzung von ÖPP-Projekten im Rahmen des Zukunftsinvestitionsgesetztes" finden Sie hier: