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PPP-Kompetenznetzwerk Niedersachsen

Um die Kompetenzen für das Thema PPP in Niedersachsen effizienter nutzbar zu machen, hat das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr im Frühjahr 2005 den Impuls dafür gegeben, Ressourcen in einem Netzwerk zu bündeln. Der Schwerpunkt der Aktivitäten wird im öffentlichen Hochbau gesetzt. Ziele, Struktur und Ansprechpartner werden hier kurz dargestellt.

Netzwerkziele

  • Schaffung optimaler Rahmenbedingungen für PPP-Projekte (strategisches Ziel)
  • PPP wird regelmäßig als Beschaffungsvariante bei der Erfüllung öffentlicher Aufgaben in Betracht gezogen (operatives Ziel).
  • Maßnahmen (exemplarisch):
  • PPP-Leuchtturmprojekte im kommunalen Hochbau tragen dazu bei, den PPP-Gedanken im Land zu kommunizieren.
  • Das Netzwerk informiert und leistet Erstberatung.
  • Der Informationsbedarf zu PPP-Fragestellungen – insbesondere der Kommunen – wird durch gemeinsame Veranstaltungen, Orientierungsberatung sowie ein Internetportal gedeckt.

Im Zentrum des Netzwerks stehen das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr und die NBank. Die Anzahl der Netzwerkmitglieder ist nicht begrenzt und kann nach Bedarf und Interessenlage erweitert werden. Derzeit hat das PPP-Kompetenznetzwerk Niedersachsen die folgende Struktur:

Grafik Kompetenznetzwerk

Darüber hinaus treffen sich die Projektträger der PPP-Landesprojekte regelmäßig zum Erfahrungsaustausch.


Aufgabenverteilung zwischen den Netzwerkmitgliedern

Die Mitglieder übernehmen je nach Zuständigkeit in der Landesverwaltung bzw. nach Interessenlage unterschiedliche Funktionen. Hier einige Beispiele:


Niedersächsisches Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung

Ansprechpartner: Hartmut Bannow, Tel. 0511/120-8426,

  • Grundsatzfragen zu PPP-Projekten- im kommunalen Hochbau

  • Grundsatzfragen des Vergaberechts / Berücksichtigung von Interessen der mittelständischen Bauwirtschaft (siehe FAQ)

  • Wissenstransfer für alle PPP-Interessierten

NBank
Ansprechpartner: Sebastian Diedrich, Tel. 0511/30031-395, Christian Kropp, Tel. 0441/ 57041-11325

Projekt bezogene Fragen und Beratung zu PPP-Projekten im kommunalen Hochbau

  • Operative Steuerung des PPP-Förderprogramms

  • Wissenstransfer für alle PPP-Interessierten

Niedersächsisches Finanzministerium
Ansprechpartner:Thomas Brase, Tel. 0511/120-8192

  • Bau- und finanzwirtschaftliche Grundsatzfragen

Niedersächsisches Ministerium für Inneres und Sport

(bzw. für kreisangehörige Gemeinden der jeweilige Landkreis)
Ansprechpartner: Manfred Genderka, Tel. 0511/120-4741

  • PPP-bezogene Grundsatzfragen im Bereich des kommunalen Haushaltsrecht /
    etwaige kommunalrechtliche Genehmigung eines kreditähnlichen Rechtsgeschäfts

  • Beratung von Kommunen mit konkreten PPP-Projektplanungen

Niedersächsisches Justizministerium
Ansprechpartner: Referat 302, Tel. 0511/120-5234

Modellvorhaben Öffentlich-Private Partnerschaft ÖPP - JVA Bremervörde

Verbände
Kommunale Spitzenverbände und Interessenverbände der Bauwirtschaft fungieren einerseits als Interessenvertreter ihrer Mitglieder, andererseits sollen sie eingebunden werden in die Öffentlichkeitsarbeit des Niedersächsischen PPP-Kompetenznetzwerks. Beispielsweise sollen Kooperationsveranstaltungen durchgeführt werden.

info@ppp.niedersachsen.de
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