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Zehnte Veranstaltung im Rahmen der PPP-Informationsinitiative

Am 30. September 2013 fand in Göttingen im Rahmen der ÖPP-Informationsinitiative die mittlerweile 10. Veranstaltung für kommunale Entscheidungsträger statt. Unter dem Titel: „Öffentlich-Private-Partnerschaft – eine Chance für Kommunen“ standen im Mittelpunkt der Veranstaltung die Erfahrungen aus der Praxis mit bereits umgesetzten Vorhaben im Hochbau. Rund 40 Teilnehmer verfolgten die spannenden Beiträge über drei ganz verschiedene Projekte; Wirtschaftsförderer, Berater, Bauunternehmen, Kommunen sowie Vertreter verschiedener Ministerien nutzten die Gelegenheit zur angeregten Diskussion.

Der Bürgermeister der Stadt Göttingen, Herr Wilhelm Gerhardy, begrüßte die Teilnehmer und brachte seine Freude zum Ausdruck, dass die Veranstaltung dieses Jahr ihren Weg nach Göttingen gefunden hat. Frau Dr. Sabine Johannsen, Vorstandsmitglied der Investitions- und Förderbank Niedersachsen, wies in ihrem Grußwort auf den außerordentlichen Investitionsstau bei den Kommunen von mittlerweile geschätzten 125 Mrd. Euro hin. Sie verwies auf die möglichen Effizienzgewinne einer Öffentlich-Privaten-Partnerschaft und beschrieb das aktuelle Förderprogramm des Landes Niedersachsen, mit dem der externe Beratungsbedarf zu Beginn eines ÖPP-Projektes mit bis zu 20.000 Euro gefördert werden kann.

Anschließend referierte Herr Dirk Vorlauf, Erster Stadtrat der Stadt Friesoythe, über die verschiedenen Schritte, die schließlich zu einem erfolgreichen Vertragsabschluss über die Errichtung eines modernen Allwetterbades geführt haben. Die Bauarbeiten haben im Juni 2013 begonnen und ein ebenso attraktives wie funktionales Bad zum Ziel. Herr Vorlauf hob die Wichtigkeit des Bietergespräches hervor, das beiden Seiten die Möglichkeit einräumt, gegenseitiges Vertrauen aufzubauen und bereits Optimierungsmöglichkeiten einzubringen.

Herr Markus Kellner, Bereichsleiter Facility Management und ÖPP in der Firma Depenbrock Gebäudemanagement GmbH & Co. KG, Bielefeld, beschrieb die wichtigsten Entwicklungsschritte aus Sicht des bietenden und schließlich beauftragten Unternehmens für den Bau des Allwetterbades. Er skizzierte den hohen zeitlichen und finanziellen Aufwand eines bietenden Unternehmens in der Ausschreibungsphase und verschwieg nicht, dass sein Unternehmen zwischenzeitlich den Ausstieg erwog. Um die spätere Instandhaltung des Bades so effizient wie möglich zu gewährleisten, wurden hochwertige Materialien eingebracht, so wurde unter anderem das Schwimmbecken nicht gefliest, sondern in Edelstahl ausgeführt. Wichtig sei, dass die Risiken nicht einseitig einer Seite aufgebürdet würden, sondern das jeweilige Risiko von dem Partner getragen wird, der es am besten beeinflussen kann.

Herr Dr. Otto aus dem niedersächsischen Justizministerium referierte im Anschluss über den Entstehungsprozess der Justizvollzugsanstalt Bremervörde, die nach 18-monatiger Bauphase im Januar 2013 in Betrieb gegangen ist und über 300 Haftplätze verfügt. Wichtig sei, auch gerade bei einem so großen Projekt, dass auf beiden Seiten feste Ansprechpartner zur Verfügung stünden, die mit Entscheidungsbefugnis das Projekt unmittelbar vorantreiben können. Herr Dr. Otto warnte vor einem vorgeschalteten Architektenwettbewerb und gab wertvolle Hinweise für eine reibungslose und effektive Kommunikation zwischen den Vertragspartnern.

Frau Ulrike Balks und Herr Gottfried Müller aus dem Fachbereich Finanzen bzw. Hochbau und Gebäudemanagement der Stadt Braunschweig berichteten über die Erfahrungen mit der Sanierung von neun Schulen, drei Kindertagesstätten, zwei Sporthallen und der Neuerrichtung eines gemeinsamen Ergänzungsneubaus. Frau Balks und Herr Müller konnten feststellen, dass die vertraglich vereinbarten Zwischen- und Fertigstellungstermine für die Sanierungsobjekte und den Neubau bisher in jedem Fall nicht nur eingehalten sondern tlw. auch unterschritten worden sind. Aufgrund der intensiven Absprachen zwischen dem Vertragspartner und den Schulleitungen werden die Arbeiten ohne Störung des Schulunterrichts durchgeführt. Für die bisherige Zusammenarbeit konnte das Fazit gezogen werden, dass die Qualität der Sanierungsmaßnahmen und Betriebsleistungen als durchgängig gut einzustufen ist und durch die enge Verzahnung des Baues und des Betriebes in diesem Projekt streng auf eine Nachhaltigkeit und Funktionalität (Lebenszyklus) der eingesetzten Materialien geachtet wird.

Die Berichte der Referenten und die anschließende angeregte Diskussion machten deutlich, dass ÖPP weder Teufelswerk noch Königsweg ist. Gehen aber beide Seiten vertrauensvoll miteinander um und bringen ihre jeweiligen Stärken ein, so können erhebliche Effizienzvorteile entstehen, so dass sich die öffentliche Aufgabe wirtschaftlicher erledigen lässt.

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