12. Veranstaltung im Rahmen der PPP- Informationsinitiative

ÖPP-Veranstaltung „Prüfenswerter Weg“ des MW und der NBank bietet Kommunen grundsätzliche Informationen und Kontakte zu Infrastrukturprojekten

Der Straßenbau im Landkreis Cloppenburg und der Bau von Kindertagesstätten in der Landeshauptstadt Hannover wurden im Zuge der Veranstaltung als Leitprojekte zu diesen beiden Themengruppen vorgestellt.

Dr. Harald Freise vom Bauindustrieverband Niedersachsen-Bremen e. V. gab einen kurzen Überblick über die verschiedenen ÖPP-Modelle und speziell über deren Anwendung in Straßenbauprojekten.

Neben dem Bau und der Finanzierung werden die Straßen auch über einen längeren Zeitraum von den Auftragnehmern betrieben und unterhalten.

Im Landkreis Cloppenburg sind Kreisstraßen mit Unterstützung privater Investoren runderneuert worden. Dieses Modell, das auch andere Bundesländer erfolgreich umsetzen, wurde hier für Niedersachsen erstmalig durchgeführt. Roland Ribinski, Leiter des Planungsamtes des Landkreises Cloppenburg, gab einen Einblick in die ersten Erfahrungen, die der Landkreis mit diesem Instrument gemacht hat. Neben der kurzen Planungs- und Umsetzungsdauer sind die Kosten für die Unterhaltung der erneuerten Kreisstraßen kalkulierbarer geworden. Allerdings zeigt die Erfahrung auch, dass der Landkreis, der ja Eigentümer bleibt, in gewissem Umfang weiterhin Personal als Verbindung und Unterstützung des Auftragnehmers beim Unterhalt der Straßen vorhalten muss.

Der Bau von Kindertagesstätten in der Landeshauptstadt Hannover als Reaktion auf die neuen Anforderungen der Bundesregierung stellte Stefan Bär, Bereichsleiter Technisches Gebäudemanagement der Stadt, als Drei-Phasenmodell eingehend vor. Nach gründlicher Diskussion – gerade auch mit den städtischen Gremien – einigte man sich auf zwei Typen, die in verschiedenen Stadtteilen geplant und von privaten Investoren mitfinanziert wurden. Nach der Bauabnahme übernahm die Stadt als Eigentümerin den Betrieb. Die ersten Erfahrungen zeigen auch hier, dass eine weitere Begleitung durch die Bauverwaltung erforderlich ist. Allerdings vereinfacht der Bau von Typen – trotz unterschiedlicher Gestaltung der Außenhaut der Gebäude – die Bewirtschaftung und Unterhaltung ganz erheblich.

Die anschließende rege Diskussion mit den anwesenden Vertretungen der Kommunen, des Landesrechnungshofes, des Innenministeriums sowie von Beratungs- und Baufirmen zeigte das große Interesse gerade an diesen Modellen. Viele Fragen und Anregungen gab es zu dem Thema der Information gemeindlicher Gremien. Die Moderatoren Hartmut Bannow vom Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr sowie Edmund Rohde von der NBank konnten dazu wertvolle Hinweise auf den PPP-Eignungstest und das Berechnungsmodell der ÖPP Deutschland AG zur eigenständigen Ermittlung der vorläufigen Wirtschaftlichkeit durch die Kommunen selbst sowie auf die Beratungsmöglichkeiten im Rahmen des Kompetenzzentrums Niedersachsens geben.

Einen Überblick über die Vorträge können Sie sich anhand der rechten Infospalte verschaffen.