Zusammenfassung

13. Veranstaltung im Rahmen der PPP-Informationsinitiative am 24.10.2016 in Hannover: „Kommunale Infrastruktur: Beschaffungsvarianten und Finanzierungsansätze“

Etwa 50 Teilnehmer verfolgten die Veranstaltung und nutzten die Gelegenheit, sich über alternative Beschaffungs- und Finanzierungsstrukturen zu informieren. Patrick Woletz öffnete als Leiter des Infrastruktur-Kompetenzzentrums der Investitionsbank Schleswig-Holstein mit einem Impulsvortrag das Themenfeld und schilderte zahlreiche Ansätze für die Beschaffung von Infrastruktur. Unter anderem beschrieb er das Bürgerbeteiligungsmodell für die Breitbandversorgung in Nordfriesland. Es wurde deutlich, dass es kein Schema F gibt, mit dem alle Projekte umgesetzt werden können, als ein mögliches Modell kommt die öffentlich-private Partnerschaft in Betracht.

Die Stadt Braunschweig hat eines der bundesweit größten ÖPP-Projekte im Schulbau auf die Beine gestellt. Es umfasst die Planung, Durchführung und Finanzierung der Bau- und Sanierungsmaßnahmen, Instandhaltung sowie Betriebsleistungen für insgesamt neun Schulen, drei Kitas und zwei Sporthallen mit hohem Sanierungsstau. Ulrike Balks aus dem Fachbereich Finanzen und Gottfried Müller vom Fachbereich Hochbau und Gebäudemanagement führten aus, dass die Gebäude über eine Laufzeit von 25 Jahren von dem privaten Partner Hochtief PPP Solutions GmbH saniert und betrieben werden. Ab dem 1. Februar 2012 hat das Unternehmen den Betrieb der Schulen übernommen und in den folgenden drei Jahren rund 74 Mio. Euro in die Gebäude investiert. Die Qualität des Gebäudes und der betrieblichen Leistungen wird durch vertraglich vereinbarte Leistungskontrollen einschließlich anschaulicher Bonus-/ Malusregelungen gewährleistet. Je Quartal hat Hochtief einen Controlling Bericht vorzulegen, den jüngsten Bericht stellten Frau Balks und Herr Müller vor und zogen das Fazit, dass die Zusammenarbeit mit dem privaten Partner problemlos funktioniere und die Nutzerzufriedenheit sehr hoch sei.

Reinhard Gräpel, Vorstandsvorsitzender der Genossenschaft NaturErlebnisBad Luthe, schilderte das Finanzierungsengagement der Luther Bürger beim Umbau des maroden Freibades in ein modernes Naturbad. Er blickte auf die Anfänge zurück und beschrieb auch anschaulich die erforderlichen Ergänzungsmaßnahmen innerhalb des nunmehr 10-jährigen Betriebs. Die Zuhörer waren sichtlich beeindruckt, was mit einem hohen Maß an Beharrlichkeit und Hartnäckigkeit sowie mit Idealismus, Phantasie und örtlicher Identifikation erreicht werden kann.

Janina Oest beschrieb die verschiedenen Förderprogramme der Kreditanstalt für Wiederaufbau für kommunale Infrastruktur und Christian Kropp stellte den neuen Kommunalen Infrastrukturkredit der Investitions- und Förderbank Niedersachsen vor. Es wurde deutlich, dass vielfältige Fördermöglichkeiten bestehen, die individuell auf das jeweilige Projekt ausgerichtet werden können.