17. PPP-Veranstaltung
ÖPP - Auf dem Weg zu einer erfolgreichen Beschaffung
Nach zwei Jahren pandemiebedingter Unterbrechung luden das Niedersächsische Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung und die NBank am 11. Mai wieder zu einer Präsenzveranstaltung zu dem Thema öffentlich-private Partnerschaften ein.
Insbesondere durch die Möglichkeit, einander persönlich zu begegnen und die Veranstaltung vor Ort zu erleben, ergaben sich für die etwa 50 Teilnehmer optimale Bedingungen, um sich umfassend zu informieren und untereinander auszutauschen.
Als Auftakt referierte Thomas Schubert, Geschäftsführer der VBD Beratungsgesellschaft für Behörden mbH, über die Wirtschaftlichkeitsuntersuchung in ÖPP-Verfahren. Sowohl die vorläufige als auch die abschließende WU sind unverzichtbare Schritte, um die wirtschaftlichste Realisierungsvariante herauszuarbeiten. „In der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung sollten maximal drei, besser noch zwei Lösungsvarianten verglichen werden“, brachte Thomas Schubert eine wichtige Erkenntnis auf den Punkt. Denn Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen seien umfangreiche Projekte, die sorgfältig durchgeführt werden müssen, um ein realistisches Ergebnis abzubilden.
Anschließend berichtete Michael Take, Kreisrat im Landkreis Cuxhaven, über praktische Erfahrungen in der Umsetzung von ÖPP-Projekten. Er hob in seinem Vortrag die Termin- und Kostentreue von ÖPP-Verfahren hervor. Obwohl der private Partner die Realisierung des Projektes komplett übernehme, seien eine enge Begleitung durch die Verwaltung und regelmäßige Teamsitzungen mit dem Privaten notwendig. Durch die funktionale Leistungsbeschreibung und den Teilnahmewettbewerb im Rahmen des Verhandlungsverfahrens ergäben sich neue Ideen für die Umsetzung. Ein ÖPP-Projekt dauere nicht länger als die konventionelle Umsetzung, denn der etwas längere Vorlauf für die ÖPP-Variante werde durch die schnellere Umsetzung wieder ausgeglichen.
Nach der Mittagspause schilderte Arne Sangerhausen, Prokurist und Bereichsleiter ÖPP bei der PSPC GmbH, die Möglichkeiten, Vertragswerke in ÖPP-Vorhaben so zu gestalten, dass auf Veränderungen während der langen Vertragslaufzeit angemessen reagiert werden kann. Kein Bauvorhaben laufe zu 100 % nach Plan, Vertragswerke müssten aufgrund der langen Laufzeit Anpassungsmöglichkeiten bieten. Die Regelungen müssten eindeutigen und partnerschaftlichen Vorgaben entsprechen und das Risiko ausgewogen verteilt sein. Eine juristische Begleitung sei dringend zu empfehlen. „Der beste Vertrag ist der, in den man nie wieder hineinschauen muss“, brachte es Arne Sangerhausen auf den Punkt.
Zum Ende der Veranstaltung diskutierten Hartmut Bannow vom Niedersächsischen Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung und Christian Kropp von der NBank gemeinsam mit den drei Experten das Thema „ÖPP in der politischen Diskussion – Fluch oder Segen?“. Diese Runde konnte folgendes Fazit ziehen:
Es sollte der Mut aufgebracht werden, eine Realisierung im Wege einer ÖPP in Betracht zu ziehen. Wenn sich ein ÖPP-Projekt tatsächlich lohnt, dann sollte dessen Umsetzung auch im Interesse von Verwaltung und Politik sein. Allerdings können kleinere Projekte häufig den notwendigen Wirtschaftlichkeitsvorteil nicht vorweisen. Umso wichtiger sind die gewissenhafte Vorbereitung und sorgfältige Wirtschaftlichkeitsuntersuchung, bevor Projekte in Angriff genommen werden.
Das Programm der Veranstaltung finden sie in der rechten Spalte.